Einreisebeschränkungen zur Eindämmung von COVID-19

adscale_slot_id="NTNjNjAw"; Die Einreise nach Österreich unterliegt Schranken (Bildquelle: @pexels.com) 1. Rechtsgrundlage Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat zur Verhinderung der Ausbreitung des SARS-CoV-2 die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise nach Österreich...

Verhaftung aufgrund von vermeintlich unterlassenen COVID-19 Hygienemaßnahmen

Verhaftung des 89-jährigen Lee Man-Hee, Gründer der Friedensbewegung HWPL und Vorsitzender der Glaubensgemeinschaft Shincheonji Kirche Jesu – mit äußerst fragwürdigen Anschuldigungen In der Nacht zum 01.08.2020 ist nach achteinhalb stündigem Verhör der Haftbefehl gegen Lee Man-Hee vom Gericht des Bezirks Suwon ausgestellt worden. Ihm wird Behinderung der Arbeit der Gesundheitsbehörde...

Herr schütt, was sehen Sie, was ich nicht sehe?

Email „Für uns ist es ganz ganz wichtig, daß unsere Klienten nicht nur ihre Immobilie und die für Sie maßgeschneiderte Finanzierung bekommen. Sie sollen ihre Finanzierung vor allem auch verstehen. Mit zunehmenden Produkten, die eingebaut werden, wird einem dies schwer gemacht.“ Mit mehr als 31 Jahren Erfahrung im Immobilien- und Finanzierungsgeschäft berät Ralf Schütt seine Klienten in allen...

Neu im Helios-Verlag: Arbeitsgemeinschaft ehemaliger Offiziere – J.P. Lapp – Doku

DDR-Propaganda gegen die Bundeswehr Bis zu 20.000 Exemplare des “Mitteilungsblattes ehemaliger Offiziere” verschickte eine Gruppierung von früheren Generalen und Offizieren der Wehrmacht mit Wohnsitz DDR oder Ostberlin monatlich in den 1960er Jahren an “Kameraden” in der Bundesrepublik und in Westberlin. Über dieses Blatt wollte die im Januar 1958 im Ostteil der deutschen...

Ausgleichungspflicht unter den Erben

Dipl.-Finw. Bettina M. Rau-Franz, zertifizierte Testamentsvollstreckerin u. Steuerberaterin Essen – Bekanntlich ist die Auseinandersetzung zwischen den Erben ein unbeliebtes Thema. Brisanter wird es, wenn einer von mehreren Miterben zu Lebzeiten des Erblassers diverse Tätigkeiten oder Versorgungs- und Pflegeleistungen für ihn erbracht hat, während die anderen sich schlimmstenfalls erst...

Schuldnerberatung Hamburg

Email Ihre Rechnungen wachsen Ihnen über den Kopf, Sie haben den Überblick über Ihre finanzielle Situation verloren und Ihnen drohen bereits Pfändungen? Schulden, insbesondere Überschuldung in erheblichem Umfang, können zur erheblichen Einschränkung des Lebens des Schuldners führen. Wir verschaffen uns gemeinsam mit Ihnen einen Überblick über Ihre Situation, wie Sie aus Ihrer Schuldenfalle...

Gesetzgeber stärkt Zusätzlichkeitserfordernis bei steuerfreien Gehaltsextras

Der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2020 sieht eine Verschärfung des Zusätzlichkeitserfordernis für Zusatzleistungen, Gehaltsextras und Sachleistungen an Arbeitnehmende vor. Bislang regelt das Einkommensteuerrecht an unterschiedlichen Stellen, dass bestimmte Arbeitgeberleistungen steuerfrei oder begünstigend pauschal versteuert werden können, wenn sie “zusätzlich zum ohnehin geschuldeten...

BGH bestätigt Markenschutz für quadratische Form

BGH bestätigt Markenschutz für quadratische Form Dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich Form oder Verpackung einer Ware, können Markenschutz genießen. Das hat der BGH mit Beschlüssen vom 23.07.2020 bestätigt (Az.: I ZB 42/19 und I ZB 43/19). In den Supermarktregalen liegen sie oft nah beieinander. Die eine ist quadratisch, die andere rechteckig. Der Hersteller der quadratischen Ware...

Verlängerung der Abgabefrist ist möglich

Entspannt durch den Sommer, weil die Abgabefrist nicht drückt (Bildquelle: Mila Supinskaya/ stock.adobe.com) Die Einkommensteuererklärung ist zum 31.07.2020 fällig gewesen. Besteht Gewissheit, dass die Frist nicht eingehalten werden konnte, gibt es zwei Möglichkeiten. Erstens kann versucht werden, beim Finanzamt eine Verlängerung zu beantragen. In der Vergangenheit konnte eine Fristverlängerung...

Corona-Schutzmasken – Händler bleiben auf Rechnungen sitzen

Corona-Schutzmasken – Händler bleiben auf Rechnungen sitzen Menschen mit Schutzmasken sind in Corona-Zeiten zu einem gewohnten Bild geworden. Offene Rechnungen und die Qualität bei bestimmten Schutzmasken sorgen aber inzwischen für Ärger. Atemschutzmasken sind Teil der Maßnahmen, die vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus schützen sollen. Die klassischen Mund-Nasen-Schutz-Masken sind...