Michael Oehme: Syrischer Ex-Oberst zu lebenslanger Haft verurteilt

Michael Oehme

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In einem wegweisenden Urteil in Deutschland wurde ein ehemaliger syrischer Oberst des Sicherheitsdienstes zu lebenslanger Haft verurteilt, nachdem er wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden worden war.

St.Gallen, 13.01.2021. „Zum ersten Mal wurde ein Urteil im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen durch das Regime von Baschar al-Assad in Syrien gefällt. Ein syrischer Ex-Oberst wurde zu lebenslanger Haft verurteilt“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Anwar Raslan, 58, war an der Ermordung Dutzender Menschen und der Folter Tausender in einem Internierungslager in der Nähe von Damaskus beteiligt. „Das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz ist ein erster Schritt zur Gerechtigkeit für unzählige Syrer, die von der syrischen Regierung misshandelt wurden. Es ist die zweite Verurteilung in dem Fall nach dem Prozess gegen einen jüngeren Geheimdienstoffizier im vergangenen Jahr“, fügt Michael Oehme hinzu.

Die Richter befanden den Ex-Oberst des Mordes an 27 Menschen im Internierungslager Al Khatib in Duma bei Damaskus, auch bekannt als Branch 251, für schuldig. Raslan, der die Ermittlungen der Einheit für den syrischen Sicherheitsdienst leitete, hörte sich das Urteil am Donnerstag ohne sichtbare Emotionen an, als es ins Arabische übersetzt wurde. Er sprach während des Prozesses, der im April 2020 begann, nicht, bestritt jedoch in schriftlichen Erklärungen die Beteiligung am Tod und an der Folter von Inhaftierten. „Knapp elf Jahre nach Beginn des Volksaufstands in Syrien hat sich im Koblenzer Prozess erstmals ein Gericht mit den dem syrischen Regime zugeschriebenen und von syrischen Aktivisten und NGOs unzählige Male dokumentierten Verbrechen befasst“, lobt Michael Oehme.

Die Bundesanwaltschaft sagte, Raslan sei der leitende Beamte des Gefängnisses gewesen und habe zwischen April 2011 und September 2012 mindestens 58 Menschen getötet. Das Gericht hörte Beweise, die Raslan in 30 Todesfälle implizierten, und er wurde für über 27 Fälle belangt. Ein wesentlicher Bestandteil der Beweise gegen ihn waren die Fotos von mutmaßlichen Folteropfern, die von einem ehemaligen Polizisten unter dem Decknamen Caesar aus Syrien geschmuggelt wurden. Rund 800.000 Syrer haben seit Kriegsbeginn in Deutschland Zuflucht gesucht, darunter auch Raslan und al-Gharib, der 2019 festgenommen wurde. „Da Russland und China mit ihren Vetos Versuche des UN-Sicherheitsrats blockieren, Syrien vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen, werden Länder wie Deutschland, die das Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit für schwere Verbrechen anwenden, zunehmend zum Schauplatz solcher Prozesse“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend.

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