Unlautere Werbung – Kein Preisvergleich ohne Preisangabe

adscale_slot_id="NTNjNjAw"; Unlautere Werbung – Kein Preisvergleich ohne Preisangabe Werden bei Preisvergleichen Tarife mit und auch ohne Preisangabe genannt, ist dies eine unzulässige vergleichende Werbung und ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Das hat das OLG Köln entschieden. Ob Reise, Versicherung oder andere Dienstleistungen – in Zeiten des Internets neigen...

Deutsches Kinderhilfswerk fordert bessere Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern

Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Internationalen Tag der Familie eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern in Deutschland. Dazu gehört aus Sicht der Kinderrechtsorganisation vor allem die Sicherstellung von möglichst frühen und zielgerichteten Hilfen für Kinder und Jugendliche aus armen oder armutsgefährdeten...

Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden

Email Die türkische Wahlkommission hatte Anfang dieser Woche entschieden, die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu wiederholen St.Gallen, 13.05.2019. Vergangene Woche entschied die türkische Wahlkommission, dass die Kommunalwahl der Türkei zumindest in Istanbul annulliert und wiederholt werden muss. „Die Regierungspartei des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan AKP hatte dies nach ihrer unerwarteten...

Langener: Mein Leben nach dem Schleudersitz – Neu im Helios-Verlag

Ex-NVA-Militärfl ieger auf Kollisionskurs mit der Marktwirtschaft Mein Leben nach dem Schleudersitz – Langener – Helios-Verlag Ehemalige Militärflieger der DDR versuchen nach dem zwangsläufigen Ende ihrer Karriere, sich und ihren Familien zu einer neuen Existenz zu verhelfen. Sie gründen eine private Firma im Bereich der Allgemeinen Luftfahrt. Nach der Überwindung einer Reihe von...

ARAG Verbrauchertipps

Krankenkasse / Enkel / Kindeswohl Rauswurf aus der Familienversicherung Wer in der gesetzlichen Krankenkasse familienversichert ist, darf eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschreiten (2019: 445 Euro monatlich; bei geringfügiger Beschäftigung: 450 Euro monatlich). Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch Einkommen aus Vermietung und Verpachtung hinzugerechnet werden. Wer Einkünfte...

Sprachgutachten als Beweismittel

Aktuelles Urteil am OLG Stuttgart Prof. Dr. Raimund H. Drommel ist DER Sprachprofiler (Bildquelle: (c) Leo Martin) “Sind Ihre Sprachgutachten zulässig als Beweismittel vor Gericht?”. Das ist eine der häufigsten Fragen an die Sprachprofiler des Institutes für forensische Textanalyse in München. Und: “Ja!” lautet die Antwort. In einem aktuellen Fall gab das Oberlandesgericht...

Solidarisch mit Pflegebedürftigen: Kommunen können gute Versorgung sichern

Kommunen sollen zu einer sorgenden Gemeinschaft werden Stuttgart / Freiburg, Mai 2019 – Um dem steigenden Bedarf an Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen wirksam begegnen zu können, braucht es über gesetzliche Rahmenbedingungen hinaus auch einen Wandel im öffentlichen Bewusstsein. Pflege kann nicht mehr länger nur die Aufgabe einzelner Personen und Institutionen...

Auszeichnung für Schmelz Rechtsanwälte

(Bildquelle: @Vanilla Thinking Limited) Die in Wien und Klosterneuburg tätige Sozietät Schmelz Rechtsanwälte wurde bei den diesjährigen ACQ5 Law Awards als österreichische “Litigation Law Firm of the Year” und als “Tenancy and Real Estate Law Firm of the Year” ausgezeichnet. Die ACQ Law Awards zählen zu den anerkanntesten Auszeichnungen auf dem Gebiet des Rechts....

ARAG Verbrauchertipps

Postbote / Gleitsichtbrille / Kita Schlechte Karten für Postboten bei Glatteis Grundsätzlich steht fest, dass Grundstückseigentümer den Gehweg vor ihrer Haustür im Winter räumen und bei Glätte streuen müssen. Das gehört zu ihren Verkehrssicherungspflichten. Der Schnee auf Parkplätzen hingegen muss nach Auskunft der ARAG Experten nur bedingt und nicht komplett geräumt werden. Es genügt,...

OLG Frankfurt: Irreführende Werbung mit Superlativen

OLG Frankfurt: Irreführende Werbung mit Superlativen Vorsicht bei Superlativen in der Werbung. Sie können leicht irreführend sein und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, wie ein Urteil des OLG Frankfurt vom 14. Februar 2019 zeigt (Az. 6 U 3/18). Irreführende Angaben in der Werbung verstoßen gegen das Wettbewerbsrecht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Besondere Aufmerksamkeit...