Wer haftet: Handwerker oder Zulieferer? Mängel bei Handwerks-Auftrag Der Auftrag ist abgeschlossen, doch der Kunde unzufrieden: Das verwendete Material weist Mängel auf. Da liegt es nahe, den Lieferanten oder Hersteller…
Regeln auf Parkplätzen und in Parkhäusern D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Regeln Parkplatz Vorfahrtsregeln, Fahrtrichtung und Geschwindigkeit – wie sich Autofahrer im Straßenverkehr zu verhalten haben, ist in der Straßenverkehrsordnung (StVO) festgeschrieben.…
Regeln auf Parkplätzen und in Parkhäusern D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Regeln Parkplatz Vorfahrtsregeln, Fahrtrichtung und Geschwindigkeit – wie sich Autofahrer im Straßenverkehr zu verhalten haben, ist in der Straßenverkehrsordnung (StVO) festgeschrieben.…
Gericht: Höhere Steuer für aggressive Hunde gerechtfertigt Ein Dackel, der ein einziges Mal einen Passanten gebissen hat, kann als “gefährlicher Hund” angesehen werden – mit der Folge einer drastisch erhöhten…
Wenn Schadstoffe für Ärger sorgen Bei vielen Betrieben kommt es im Laufe der Jahre zu einer Belastung des Betriebsgeländes mit Schadstoffen. Diese können für verschiedenartige rechtliche Probleme sorgen – etwa…
Regeln für die Bepflanzung von Garten und Balkon D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Garten und Balkon frühlingsfit Laue Frühlingsluft und länger werdende Tage machen Lust auf lauschige Stunden auf Balkon und Terrasse.…
Kopieren von AGB ist rechtlich riskant Heben sich Allgemeine Geschäftsbedingungen von üblichen juristischen Standardformulierungen ab, können sie urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln. Dem Urteil liegt ein Fall…
Wann darf der Nachwuchs mit aufs Fahrrad oder Motorrad? D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Mitnahme von Kindern So schön Spaziergänge mit dem Kinderwagen auch sind: Viele Familien genießen es, mit dem Nachwuchs…
B-Ware ist keine “gebrauchte Ware”! Wer als Händler gebrauchte Sachen an Verbraucher verkauft, kann die Gewährleistung auf ein Jahr beschränken. Wie das OLG Hamm nun nach Mitteilung der D.A.S. entschied,…
Lärm ist nicht Lärm D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Wann Baulärm zur Mietminderung führt “Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem Nachbarn nicht gefällt.” Das über 200 Jahre…
Brustimplantat verhindert nicht die Einstellung in den Polizeidienst! Die Polizei darf einer Bewerberin die Eignung für den Polizeidienst nicht aufgrund ihrer Brustimplantate absprechen. Wie das Verwaltungsgericht Berlin nach Mitteilung der…
Möglichkeiten der Eigen- und Fremdkapitalbeteiligungen D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Mitarbeiterbeteiligung Unabhängig von der Betriebsgröße: In Zeiten von Fachkräftemangel und wachsender Konkurrenz auf den globalen Märkten wird es immer wichtiger, die Mitarbeiter…