D.A.S. Stichwort des Monats April: Altlasten

adscale_slot_id="NTNjNjAw"; Wenn Schadstoffe für Ärger sorgen Bei vielen Betrieben kommt es im Laufe der Jahre zu einer Belastung des Betriebsgeländes mit Schadstoffen. Diese können für verschiedenartige rechtliche Probleme sorgen – etwa im Verhältnis zu Grundstücksnachbarn, deren Grundstücke mitbelastet werden, oder beim Kauf oder Verkauf eines belasteten Grundstücks....

Ärger im Pflanzenparadies?

Regeln für die Bepflanzung von Garten und Balkon D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Garten und Balkon frühlingsfit Laue Frühlingsluft und länger werdende Tage machen Lust auf lauschige Stunden auf Balkon und Terrasse. Viele Freisitze werden deshalb jetzt für den Sommer vorbereitet. Doch nicht alles, was den Garten- oder Balkonbewohner erfreut, gefällt auch seinem Nachbarn. Wichtige Tipps...

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Urheberrecht gilt auch für Allgemeine Geschäftsbedingungen!

Kopieren von AGB ist rechtlich riskant Heben sich Allgemeine Geschäftsbedingungen von üblichen juristischen Standardformulierungen ab, können sie urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln. Dem Urteil liegt ein Fall zugrunde, bei dem ein Unternehmen für seinen Auftritt bei einem Online-Auktionshaus die von einem Anwalt ausgearbeiteten Geschäftsbedingungen eines...

Mit Kindern auf zwei Rädern unterwegs

Wann darf der Nachwuchs mit aufs Fahrrad oder Motorrad? D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Mitnahme von Kindern So schön Spaziergänge mit dem Kinderwagen auch sind: Viele Familien genießen es, mit dem Nachwuchs im Fahrradsitz oder -anhänger auf große Tour zu gehen. Ab wann Kinder mit aufs Fahrrad dürfen, welche Voraussetzungen Sitze oder Anhänger erfüllen müssen und ob motorradbegeisterte...

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Gewährleistung beim Onlinekauf

B-Ware ist keine “gebrauchte Ware”! Wer als Händler gebrauchte Sachen an Verbraucher verkauft, kann die Gewährleistung auf ein Jahr beschränken. Wie das OLG Hamm nun nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt diese Regelung nicht für sogenannte “B-Ware”, also z. B. Ware, deren Originalverpackung beschädigt ist. Derartige Waren sind nicht “gebraucht” und unterliegen...

Mietminderung bei Lärm?

Lärm ist nicht Lärm D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Wann Baulärm zur Mietminderung führt “Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem Nachbarn nicht gefällt.” Das über 200 Jahre alte Zitat von Friedrich Schiller gilt ohne Einschränkungen auch für aktuelle Nachbarschaftsverhältnisse: Knapp die Hälfte der Deutschen fühlt sich von ihren Nachbarn gestört....

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Arbeitsrecht

Brustimplantat verhindert nicht die Einstellung in den Polizeidienst! Die Polizei darf einer Bewerberin die Eignung für den Polizeidienst nicht aufgrund ihrer Brustimplantate absprechen. Wie das Verwaltungsgericht Berlin nach Mitteilung der D.A.S. entschied, ist nicht feststellbar, dass derartige Implantate die Leistungsfähigkeit beeinträchtigen oder gesundheitliche Gefahren bei der Dienstausübung...

Mitarbeiterbeteiligung – was bedeutet das für Unternehmen?

Möglichkeiten der Eigen- und Fremdkapitalbeteiligungen D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Mitarbeiterbeteiligung Unabhängig von der Betriebsgröße: In Zeiten von Fachkräftemangel und wachsender Konkurrenz auf den globalen Märkten wird es immer wichtiger, die Mitarbeiter mit “ins Boot” zu holen. Motivierte Angestellte können ein unschätzbarer Wettbewerbsvorteil sein. Ein interessantes...

“Anna-Lena” oder doch besser “Cinderella-Melodie”?

Welche Vornamen Eltern ihrem Nachwuchs geben dürfen D.A.S. Rechtsschutzversicherung – Augen auf bei der Namensgebung Lukas, Kevin oder doch besser Paul? Amelie, Johanna oder Jacqueline? Bei den Vornamen ihrer Kinder haben Eltern die Qual der Wahl. Und nicht selten führt die Suche nach einem möglichst individuellen Namen zu höchst ungewöhnlichen Namenswünschen – die immer öfter...

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze – Produkthaftungsrecht

Überspannungsschaden: Netzbetreiber haftet Auch Elektrizität ist ein Produkt. Wenn dieses gewissermaßen fehlerhaft beim Kunden ankommt und – infolge einer durch Leitungsschäden bedingten Überspannung – seine Elektrogeräte zerstört, haftet der Netzbetreiber. Diese Haftung ist unabhängig von einem Verschulden. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. der Bundesgerichtshof. BGH, Az....