Die ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH informiert: Urteil in Kürze – Arbeitsrecht

adscale_slot_id="NTNjNjAw"; Entschädigung für Diskriminierung bei der Stellensuche? Provoziert der Bewerber eine Absage, kann er keine Entschädigung fordern. (Bildquelle: ERGO Group) Wer sich nur deshalb auf eine Stelle bewirbt, um eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz zu kassieren, hat keinen Anspruch auf Zahlungen. Die Ablehnung eines ungeeigneten Bewerbers,...

Die ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht

Keine automatische Abo-Verlängerung zum dreißigfachen Preis Nicht jede Verlängerungsklausel ist wirksam. (Bildquelle: ERGO Group) Bei Abonnements sind zwar Klauseln üblich, nach denen sich das Abo automatisch verlängert, wenn es der Kunde nicht kündigt. Mit einer Verlängerung um den vierfachen Zeitraum zum dreißigfachen Preis muss aber niemand rechnen. Eine solche Verlängerungsklausel ist...

Rettungsgasse und Reißverschlussverfahren: Wie funktioniert’s? – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Sicherheitstipps für den Weg in die Winterferien Die Rettungsgasse ist immer zwischen dem linken und den übrigen Fahrstreifen zu bilden. (Bildquelle: ERGO Group) Mit Beginn der Winter- oder Faschingsferien in vielen Bundesländern müssen sich Urlauber wieder auf lange Staus auf den Autobahnen einstellen. Regelmäßig tauchen dann zwei Fragen auf: Wo soll noch mal die Rettungsgasse sein? Und wie...

Die ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH informiert: Urteil in Kürze – Mietrecht

Gasversorgung unterbrochen: Mieter kann einstweilige Verfügung beantragen Eine einstweilige Verfügung bietet vorläufigen Rechtsschutz in besonders eilbedürftigen Fällen. (Bildquelle: ERGO Group) Wenn die Gasversorgung eines Mietshauses zusammenbricht und nicht im angekündigten Zeitraum wieder funktioniert, können Mieter eine einstweilige Verfügung gegen den Vermieter beantragen, die Versorgung...

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Mietrecht

Keine Eigenbedarfskündigung wegen Trennung des Vermieters Viele Eigenbedarfskündigungen sind unwirksam, da sie nicht eindeutig begründet sind. (Bildquelle: ERGO Group) Eine Eigenbedarfskündigung muss der Vermieter korrekt begründen. Dazu gehört die Erklärung, welche Person die Wohnung künftig nutzen soll und warum. Nicht ausreichend ist es, lediglich auf die Trennung des Vermieter-Ehepaares...

Falschaussage vor Gericht – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Wer vor Gericht falsch aussagt, macht sich strafbar. (Bildquelle: ERGO Group) Viktor M. aus Nürnberg: Ich bin als Zeuge bei einem Verkehrsunfall vor Gericht geladen. Einen der beteiligten Autofahrer kenne ich und möchte ihn nicht belasten. Muss ich bei meiner Aussage wirklich jede meiner Beobachtungen nennen? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Eine Falschaussage vor...

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht

Winterwetter: Eingeschränkte Streupflicht auf Parkplätzen Bei Glätte müssen Radfahrer unter Umständen absteigen und schieben. (Bildquelle: ERGO Group) Auf Parkplätzen gilt nur eine eingeschränkte Räum- und Streupflicht. Einzelne Glättestellen sind von Passanten hinzunehmen. Radfahrer müssen bei Glätte unter Umständen absteigen und schieben. So hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO...

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht

Prüf- und Hinweispflichten von Autowerkstätten Eine Autowerkstatt muss ihren Kunden informieren, wenn weiterer Reparaturbedarf besteht. (Bildquelle: ERGO Group) Eine Autowerkstatt muss ihren Kunden informieren, wenn über den erteilten Auftrag hinaus weiterer Reparaturbedarf am Fahrzeug besteht. Dies gilt zumindest dann, wenn die Werkstatt sich bei der Reparatur mit den betreffenden Teilen befasst...

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht

Keine Streupflicht auf Wanderwegen Gemeinden sind nur innerhalb der geschlossenen Ortschaft räum- und streupflichtig. (Bildquelle: ERGO Group) Auf Wanderwegen außerhalb von Ortschaften haben Gemeinden in der Regel keine Räum- und Streupflicht. Die zuständige Gemeinde muss zwar bei ungewöhnlichen Gefahren Maßnahmen ergreifen. Bei Bergwanderungen im Winter ist jedoch mit rutschigen Stellen zu...

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht

Paket beschädigt angekommen – wer haftet? Kommt der Inhalt durch unzureichende Polsterung beschädigt beim Empfänger an, haftet der Versender. (Bildquelle: ERGO Group) Wer privat ein Paket an eine andere Person verschickt, muss für eine stabile und sichere Verpackung sorgen. Kommt der Inhalt durch unzureichende Polsterung beschädigt beim Empfänger an, haftet der Versender. Dies hat laut...