Zugewinnausgleich bei Ehescheidung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft gilt für Ehegatten, die weder einen Ehevertrag geschlossen haben, noch einen besonderen Güterstand gewählt haben. GRP Rainer Rechtsanwälte…
Mögliche Verluste durch Mittelstandsanleihen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die in letzter Zeit sehr beliebte Anlageform der Mittelstandsanleihen stellt für die Anleger ein gewisses Risiko dar. Erste Insolvenzen sollen zu Totalverlusten…
Komplementärin einer Publikums-KG steht kein Mehrstimmrecht zu GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Es kann der Komplementärin einer Publikums-KG kein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages gewährt werden.…
Nutzung fremder Markennamen für eigene Werbung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Die Nutzung fremder Marken als Element eigener Werbung kann zu einem Unterlassungsanspruch des Markeninhabers führen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,…
Gewerberaummiete auch bei Mischnutzung möglich GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Für die Einordnung von Mieträumen als Wohn- oder Gewerbemietverhältnis ist der Schwerpunkt des Mietverhältnisses maßgeblich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,…
Schadensersatzansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung bei Investmentfonds GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine fehlerhafte Anlagenberatung kann vorliegen, wenn eine Empfehlung zur Beteiligung in einen Investmentfonds erfolgt, der in offene Fonds investiert, die…
OLG Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Ein Internetanschlussinhaber soll nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner haften müssen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,…
Vielfältige Verwendungszwecke der Gesellschaft mit beschränkter Haftung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/GmbH.html Der Verwendungszweck einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), kann in einer gewerblichen, nichtgewerblichen oder ideellen Tätigkeit liegen. GRP Rainer…
Arbeitsrecht: Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) wird immer wieder bestätigt, dass die möglichen sehr kurzen Fristen im Arbeitsrecht…
Hochschulprofessoren erstatten Selbstanzeige GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Erst kürzlich sollen reihenweise Hochschulprofessoren wegen nicht versteuerten Promotionsvermittlungsgebühren Selbstanzeige erstattet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt,…
Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber soll keinen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Auskunft haben, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat oder nach welchen Kriterien…
Geschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Nach den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) könnte Anlegern eines geschlossenen Investmentfonds möglicherweise ein Widerrufsrecht zustehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,…