OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke
OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke Wer eine Marke einträgt, muss sie auch nutzen. Dabei kann die Nutzung einer Wortmarke innerhalb eines Werbeslogans ausreichend sein, wie das OLG Hamm…
Unfallversicherungen – der kleine feine Unterschied
ARAG Experten über gesetzliche und private Unfallversicherungen Die gesetzliche Unfallversicherung, kurz GUV, gibt es bereits seit 1884. Otto von Bismarck führte sie verpflichtend ein, um Arbeitsunfälle und beruflich bedingte Krankheiten…
Selbstständigkeit in Spanien – Janette Vehse warnt vor hohen Kosten
Vor Existenzgründung benötigen Unternehmer laut Janette Vehse genaue Kenntnis über sämtliche Abgaben. Denia, 08.02.2019. Nicht selten hört man von geplatzten Träumen und schlechten Erfahrungen, die deutsche Auswanderer mit ihrer Unternehmensgründung…
Zeugenpflicht vor Gericht – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice
Wer als Zeuge geladen wird, ist verpflichtet zu erscheinen Quelle: ERGO Group. Daniela P. aus Günzburg: Ich habe vor Kurzem einen Unfall beobachtet und muss nun als Zeuge vor Gericht…
BFH zur Rückstellung bei ungewissen Verbindlichkeiten
BFH zur Rückstellung bei ungewissen Verbindlichkeiten Eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten darf nur dann gebildet werden, wenn zum Bilanzstichtag objektiv auch ernsthaft mit einer Inanspruchnahme zu rechnen ist. Unternehmer und…
Nationale Industriestrategie ohne Digitalen Mittelstand und Startups
Berlin, 06. Februar 2019 – Zur Veröffentlichung der Nationalen Industriestrategie 2030 der Bundesregierung erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi): “Die Nationale Industriestrategie 2030 von Bundeswirtschaftsminister Altmaier…
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht
Unterlassene Streukontrolle: Gewerblicher Winterdienst haftet (Bildquelle: ERGO Group) Ein gewerblicher Winterdienst, der bei Temperaturen um den Gefrierpunkt auf einem Supermarktparkplatz keine Glättekontrolle durchführt und nicht streut, haftet für die Folgen…
Safer Internet Day: Deutsches Kinderhilfswerk fordert wirksamere gesetzliche Maßnahmen für Kinder- und Jugendschutz im Internet
Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert anlässlich des heutigen Safer Internet Day wirksamere gesetzliche Maßnahmen für einen effektiven Kinder- und Jugendschutz im Internet. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation versagt…
Tatort Text: Wie Sprachprofiler anonyme Täter überführen
14.02.2019, 19 Uhr, Deutsches Spionagemuseum, Leipziger Platz 9, 10117 Berlin Die Sprachprofiler: Patrick Rottler (links), Prof. Dr. Raimund H. Drommel (Mitte) und Leo Martin DIE SPEKTAKULÄRSTEN FÄLLE DER SPRACHPROFILER Das…
Vertikale Preisbindung: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld
Vertikale Preisbindung: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld Wegen vertikaler Preisbindung mit 47 Einzelhändlern hat das Bundeskartellamt eine Geldbuße in Höhe von insgesamt rund 13,4 Millionen Euro gegen einen Fahrrad-Großhändler verhängt. Mit vertikalen…
Die Ohrfeige und ihre rechtlichen Konsequenzen
ARAG Experten zur Watschn, Backpfeife, Maulschelle & Co. Die wohl berümteste Ohrfeige der jüngeren deutschen Geschichte traf Kurt Georg Kiesinger. Die Journalistin Beate Klarsfeld war über die Nazivergangenheit des damaligen…
Falschbeschuldigung wegen Sexualdelikt – Wie sich Beschuldigte wehren können
Unschuldig angeklagt – Strafverteidiger hilft Die Beschuldigung wegen eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) kommt für Betroffene häufig überraschend. Falscher Vorwurf – Vorladung häufig überraschend In manchen…