Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten

adscale_slot_id="NTNjNjAw"; Familien Ärger vorprogrammiert: hässliche Abmahn-Post – von Valentin Markus Schulte, Berlin (Bildquelle: @Pixabay) Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin....

Digitalisierung: Verbraucherschutz im Urheberrecht

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Die Bundesregierung hat die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für Bildung und Wissenschaft reformiert – Was bedeutet das? Von Daniel Sebastian, IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Politik arbeitet weiterhin an ihrem Ziel, das Urheberrecht an die Erfordernisse und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen. Dabei gilt es, digitale...

Europa: Modernisierung der Verbraucherrichtlinien mit Transparenz

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Modernisierung des Verbraucherrechts im Rahmen des New Deal for Consumers, von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin Im April 2018 hatte die Europäische Kommission (EU) unter der Bezeichnung “New Deal for Consumers” ein zwei Richtlinienvorschläge umfassendes Gesetzgebungspaket zur Stärkung der Verbraucherrechte vorgelegt. Der erste Richtlinienvorschlag...

Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen

Kunst (Bildquelle: @Pixabay) Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk laut Urheberrecht juristisch als ein “Werk”? Das ist im Urheberrechtsgesetz geregelt. Literarische,...

Europa: harmonisierter Datenschutz Rechtsrahmen

Datenschutz (Bildquelle: @Pixabay) Europäisches Datenschutzrecht: Datenübermittlung – Auskunfteien – Scoring. Was bedeutet das für Abmahnungen und Schadensersatz? Stärkung des Datenschutzes durch die EU-Datenschutzgrundverordnung, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Seit dem 25. Mai 2018 findet die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit Anwendung. Dieser Termin...

Abmahnwellen: kleine Fische und große Haie

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Datenlage der Bundesregierung zum “Abmahnmissbrauch” – von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen an Stammtischen sind immer wieder Fragen rund um einen vermeintlichen Abmahnmissbrauch. Politisch beliebt sind daher Initiativen, Erklärungen...

Juristischer Kampf um den “Spuckschutz”

Abmahnwelle eines österreichischen Unternehmens stößt auf Unverständnis – und Gegenwehr Bis zu 16.000 Euro Abmahnkosten verlangt eine Werbemittelfirma aus Österreich aktuell von Firmen, die einen “Spuckschutz” anbieten, der in Zeiten von Corona auf vielen Ladentheken für mehr Sicherheit sorgen soll. Das Unternehmen hatte sich 2013 beim Europäischen Markenamt das Wort “Spuckschutz”...

Abmahnung von Dr. Martens wegen 1460-Stiefel

Abmahnung von Dr. Martens erhalten? Dann rufen Sie uns an unter 0221-80067680. (Bildquelle: @ lenapolux / panthermedia.net) Der bekannte Schuhhersteller Dr. Martens (AirWair) feiert dieses Jahr ein Jubiläum: Der wohl ikonische 1460-Stiefel wurde am 1. April 1960 erstmals hergestellt und ist aktuell wieder voll im Trend. Dies haben einige Schuhhersteller genutzt, um sich an der Gestaltung dieses...

Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Tipps vom Anwalt!

Wenn auch Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, rufen Sie an unter 040 32 55 32 28. (Bildquelle: © Randolf Berold / panthermedia.net) Sie haben eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Worum es hier geht, ist mit einem Begriff definiert – Urheberrechtsverletzung. Urheberrechtlich geschütztes Material darf nicht ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden. Der Vorwurf bei...

NEM Tagung am 4. September 2019 – Lebensmittelrecht – Health Food – Zukunftsvisionen

Mainz – Spannende Gäste mit superspannenden Vorträgen um für heute und die Zukunft gerüstet zu sein, erwarten Sie! Health Claims und Novelfood – aktuelle Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung zu Health Claims und Novelfood Dr. Thomas Büttner, LL.M, Rechtsanwalt Lebensmittelrecht Novelfood oder “neuartige Lebensmittel” sind Nahrungsmittel, die bisher in der Europäischen...