Der “Bestell-Button”: Welche Formulierungen sind erlaubt?

adscale_slot_id="NTNjNjAw"; E-Commerce (Bildquelle: Pixabay) Düsseldorf, 15.02.2019. Für den Onlinehandel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Die Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH weiß, was Shopbetreiber beachten müssen. Die sogenannte Button-Lösung...

Neue Rechtsprechung im Umsatzsteuerrecht – Bruchteilsgemeinschaft kann kein Unternehmer sein

Neue Rechtsprechung im Umsatzsteuerrecht – Bruchteilsgemeinschaft kann kein Unternehmer sein Eine Bruchteilsgemeinschaft kann kein Unternehmer sein. Vielmehr erbringen die Gemeinschafter als jeweilige Unternehmer anteilig von ihnen zu versteuernde Leistungen. Das hat der BFH entschieden. Der Bundesfinanzhof hat seine bisherige Rechtsauffassung zu Bruchteilsgemeinschaften und Umsatzsteuer aufgegeben...

Rechtsanwalt Dr. Graf für Lebensversicherung widerrufen

Email Mithilfe jahrzehntelangem Fachwissen bewilligt das Anwaltsbüro Doktor Graf in Herford den Mandanten eine bequeme Abwicklung der Fälle. Auf dem Fachbereich “Lebensversicherung zurückziehen”, bei dem Justiziar Dr. Graf schon unzählige Kunden triumphierend beim Widerruf geholfen hat, liegt ein wichtiger Fokus. Dass der direkte Umgang zu seinen Mandanten ihm sonderlich wichtig ist,...

Rückel & Collegen stellt sich neu auf

Rückel & Collegen vergrößert sich in Düsseldorf und München. Fusion mit Barba & Partner Rechtsanwälte Rückel & Collegen I München I Düsseldorf I Mailand I Atlanta Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Rückel & Collegen hat am Standort München mit der auf den Deutsch-Italienischen Geschäftsverkehr spezialisierten Kanzlei Barba & Partner Rechtsanwälte fusioniert. Nach...

OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke

OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke Wer eine Marke einträgt, muss sie auch nutzen. Dabei kann die Nutzung einer Wortmarke innerhalb eines Werbeslogans ausreichend sein, wie das OLG Hamm entschieden hat (Az.: 4 U 42/18). Wer eine Marke eingetragen hat, sollte diese auch nutzen. Ansonsten kann sie auf Antrag für verfallen erklärt oder gelöscht werden. Nach § 26 Markengesetz ist die...

BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten

Kreditkarten (Bildquelle: Pixabay) Düsseldorf, 08.02.2019. Mit FinTechs sind Unternehmen gemeint, die mithilfe neuer Technologien Finanzdienstleistungen erbringen. Doch die Gründung hat ihre Tücken, denn FinTechs können je nach Geschäftsmodell denselben gesetzlichen Vorgaben wie etablierte Finanzhäuser unterliegen. Die Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH weiß, worauf sie achten müssen....

BFH zur Rückstellung bei ungewissen Verbindlichkeiten

BFH zur Rückstellung bei ungewissen Verbindlichkeiten Eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten darf nur dann gebildet werden, wenn zum Bilanzstichtag objektiv auch ernsthaft mit einer Inanspruchnahme zu rechnen ist. Unternehmer und Gewerbetreibende sind gut beraten, wenn sie Umstände, die zur Rückstellung führen, möglichst zeitnah und genau dokumentieren. Voraussetzung für eine...

Vertikale Preisbindung: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld

Vertikale Preisbindung: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld Wegen vertikaler Preisbindung mit 47 Einzelhändlern hat das Bundeskartellamt eine Geldbuße in Höhe von insgesamt rund 13,4 Millionen Euro gegen einen Fahrrad-Großhändler verhängt. Mit vertikalen Preisbindungen verpflichtet der Hersteller seine Abnehmer die Ware zu einem bestimmten Preis zu verkaufen oder einen festgelegten Preis nicht...

E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten

Onlineshoppiing (Bildquelle: Pixabay) Düsseldorf, 31.01.2019. Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Worauf es ankommt, weiß die Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Unter Onlinehandel – oder...

BFH: Ergebnisbeteiligung bei Gesellschafterwechsel während des Geschäftsjahrs

BFH: Ergebnisbeteiligung bei Gesellschafterwechsel während des Geschäftsjahrs Bei einem Gesellschafterwechsel während des Wirtschaftsjahres kann der eintretende Gesellschafter auch an dem vor seinem Beitritt erwirtschafteten Ergebnis beteiligt werden. Mit Urteil vom 25. September 2018 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass einem Gesellschafter, der während des Geschäftsjahres in eine vermögensverwaltende...

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