ARAG Recht schnell…
adscale_slot_id="NTNjNjAw";
Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick
+++ Arbeitgeber müssen Home-Office anbieten +++
Um die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken, tritt heute eine neue Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft: Betriebe werden verpflichtet, das Arbeiten im Home-Office dort möglich zu machen, wo es die Tätigkeiten zulassen....
Schnell starten oder lange warten? Ein Viertel der Deutschen, die einen Dienstleister benötigen, bewertet die Reaktionszeit als zu langsam
Knapp jeder Sechste wartet länger als einen Monat auf ein Angebot. Bei kleineren Arbeiten oder Reparaturen fühlt sich fast die Hälfte der Befragten als Bittsteller.
Verhalten von Dienstleistern nach Kontaktaufnahme (Bildquelle: Gelbe Seiten)
Wer einen Handwerker oder anderen Dienstleister sucht, benötigt häufig zeitnahe Unterstützung. Eine aktuelle Studie von Gelbe Seiten[1] hat ergeben, dass...
Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt
Corona: Insolvenzantragspflicht weiterhin teilweise ausgesetzt
Die Insolvenzantragspflicht wurde aufgrund der Corona-Pandemie bis zum 31. Januar 2021 ausgesetzt. Voraussetzung ist aber, dass ein Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfsleistungen besteht.
Die zweite Corona-Welle und der erneute staatlich angeordnete Lockdown hat die Wirtschaft hart getroffen. Viele Gewerbetreibende sind durch...
Schimmel in der Mietwohnung
Für Vermieter und Mieter gibt es einen Königsweg
Eine Umfrage des Kölner Meinungsforschungsinstituts “heute und morgen” belegt: 38 Prozent der Bundesbürger geben an, dass sie in den letzten fünf Jahren Schimmel in ihrer Wohnung hatten. Über die Ursachen von Schimmelpilz, insbesondere in Mietwohnungen, kommt es immer wieder zum Streit. Während Vermieter in falschem Lüften und Heizen...
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
+++ Kaufprämie für E-Autos verlängert +++
Der Bund hat die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge (“Umweltbonus”) bis Ende 2025 verlängert. Die zusätzliche Innovationsprämie wurde erhöht und bis Ende 2021 verlängert. Dadurch werden rein elektrisch betriebene Autos insgesamt mit bis zu 9.000 Euro und Plug-in-Hybride mit bis zu 6.750 Euro gefördert....
Modernisierung des Patentrechts beschlossen
Modernisierung des Patentrechts beschlossen
Das Patenrecht in Deutschland soll einfacher und moderner werden. Das Bundeskabinett hat das “Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts” am 28.10. 2020 beschlossen.
Der Schutz des geistigen Eigentums im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes soll nach dem Willen der Bundesregierung weiter gestärkt werden. Das Bundekabinett...
IPPC LAW: Die Macht der Google-Bewertungen
Google Bewertungen (Bildquelle: @Pixabay)
Einstweilige Verfügung gegen Google erlassen – Konzern muss 1-Sterne-Bewertung zügig löschen, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Berlin
Das Landgericht Köln (LG Köln) hat mit Beschluss vom 18.08.2020 zu dem Az. 28 O 279/20 geurteilt, dass der Internetkonzern Google schnell und effizient arbeiten muss....
BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung
BFH zu steuerpflichtigen Zinserträgen bei Übertragung eines Hausgrundstücks gegen Rentenzahlung
Bei der verbilligten Übertragung eines Grundstücks im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge gegen Rentenzahlungen entsteht laut Bundesfinanzhof ein steuerpflichtiger Zinsertrag.
Das Modell ist nicht unüblich: Die Kinder erhalten im Wege der vorweggenommenen Erbfolge ein Grundstück samt Gebäude,...
Erasmus+: Kindergeld bei Teilnahme an Freiwilligendienst?
München/Berlin (DAV). Nimmt ein Kind an einem Freiwilligendienst im Rahmen des Europäischen Programms Erasmus+ teil, haben die Eltern Anspruch auf Kindergeld, sofern es sich um ein Projekt handelt, das eine Nationale Agentur genehmigt hat.
Die junge Frau beendete im Juli 2018 ihre Schulausbildung und begann zwei Monate später einen Freiwilligendienst bei der Organisation “X” in Großbritannien....
Corona-Prämie für Pflegekräfte – nur 55 % haben Zuschuss erhalten
Berlin, 14. September 2020 – Die sogenannte Corona-Prämie als eine zusätzliche Wertschätzung für die Leistungen von Pflegekräften in der Altenpflege während der Corona-Pandemie wurde bereits im Mai 2020 für rund 28.000 Betriebe beschlossen. Doch über 55 % der Arbeitnehmer in der Pflege haben bisher noch keine Prämie erhalten, obwohl die Kosten von Bund und Ländern getragen werden....
