Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht

adscale_slot_id="NTNjNjAw"; Mieterhöhung wegen selbst bezahlter Einbauküche? Bei Mieterhöhungen ziehen Vermieter meist den örtlichen Mietspiegel als Vergleichsmaßstab heran. Der Mietspiegel bewertet die Wohnungen unter anderem nach ihrer Ausstattung. Hat der Mieter aber teure Ausstattungen wie eine Einbauküche selbst bezahlt, dürfen sie nicht die Höhe der Miete beeinflussen....

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht

Assistenzsysteme im Auto: Haftet der Hersteller bei Fehlfunktion? Von Fahrerassistenzsystemen darf der Fahrer nach dem heutigen Stand der Technik nicht erwarten, dass sie auf alle Besonderheiten der Strecke vorausschauend reagieren. Der Autokäufer kann allenfalls dann Gewährleistungsansprüche geltend machen, wenn das System von sich aus Verkehrsregeln verletzt und zum Beispiel zu schnell fährt....

Tannenbaum sicher im Auto transportieren – Tipp der Woche des D.A.S. Leistungsservice

Experten der ERGO Group informieren Ein Tannenbaum gehört für die meisten Deutschen zum Weihnachtsfest dazu. Für sie stellt sich Jahr für Jahr die Frage: Wie bekomme ich das Ding nach Hause? Wer nicht gerade einen Verkaufsstand vor der Haustür hat, nutzt in der Regel das Auto. Die meisten Händler stecken ihre Bäume in ein Transportnetz, da werden auch die großen Modelle ein wenig handlicher....

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht

Waschstraße: Aufklärungspflicht bei Automatikfahrzeugen Betreiber von Waschstraßen müssen ihre Kunden darauf hinweisen, dass bei neueren Automatikfahrzeugen die Zündung eingeschaltet bleiben muss, damit die Parksperre nicht die Räder blockiert. Ansonsten haften die Betreiber für entstehende Schäden. Dies hat laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Amtsgericht München...

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht

Betriebskostenabrechnung: Umlage der Hausmeisterkosten Hat ein Vermieter einen Pauschalvertrag mit einem Hausmeisterdienst, der einzelne Kostenpositionen nicht aufschlüsselt, kann der Vermieter die Kosten dafür nicht auf seine Mieter umlegen. Es muss nachvollziehbar sein, welche Tätigkeiten der Hausmeisterdienst im Einzelnen ausgeführt hat. Dies hat laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S....

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Urheberrecht

Ausstellungs-Fotos auf Facebook verletzen das Urheberrecht Wer Fotos einer Ausstellung in einer Facebook-Gruppe postet, kann das Urheberrecht verletzen. Denn selbst eine geschlossene Facebook-Gruppe kann als “öffentlich” gelten, wenn die Teilnehmer nicht in persönlicher Beziehung stehen und der Teilnehmerkreis unbeschränkt ist. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S....

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Mietrecht

Schaden durch Schreck: Der Vermieter haftet nicht für alles Verletzt sich ein Mieter infolge eines Mangels der Mietwohnung, haftet meist der Vermieter. Allerdings muss der Mangel der Wohnung die Verletzung direkt verursacht haben. Stürzt eine Mieterin, weil sie sich wegen eines herunterfallenden, defekten Rollladens erschreckt hat, haftet der Vermieter nicht. Dies hat laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH...

Arbeitsequipment auf Reisen – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Ramona P. aus Detmold: Wenn ich auf Reisen bin, nehme ich gerne das Firmenhandy mit, damit ich im Notfall erreichbar bin. Wer haftet, wenn es beschädigt wird oder verloren geht? Bin ich dafür verantwortlich? Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice): Die Arbeitnehmerhaftung für Schäden an Arbeitsmitteln...

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Nachbarschaftsrecht

Streit unter Nachbarn: Darf ein Baukran den Luftraum über dem Nachbargrundstück nutzen? Die mündliche Erlaubnis eines Nachbarn, mit einem Baukran den Luftraum über dessen Grundstück nutzen zu dürfen, ist eine reine Gefälligkeit und begründet keinen einklagbaren Anspruch. Dies hat laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Landgericht Coburg entschieden. LG Coburg,...

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht

Laubbläser erschreckt Autofahrer: Wer haftet bei Unfall? Wer im Herbst mit einem Laubbläser arbeitet, muss Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, um andere nicht zu schädigen. Nach einem Autounfall kann der Geschädigte allerdings nur dann Schadenersatz verlangen, wenn er nachweist, dass tatsächlich die Arbeit mit dem Laubbläser den Unfall verursacht hat. Dies hat laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH...