Michael Oehme: Deutschland erwägt „New Deal“ nach US-Wahl

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Berlin werde nach den US-Wahlen ein diplomatisches neues Abkommen“, einen sogenannten „New Deal“ mit Washington anstreben, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas.

St.Gallen, 03.11.2020. Multilateralismus, nicht Nationalismus, sei für die transatlantischen Beziehungen erforderlich, betonte Bundesaußenminister Heiko Maas mit Hinblick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA. Außenminister Heiko Maas sagte, dass dass Berlin nach den US-Wahlen versuchen werde, die während der vierjährigen Präsidentschaft des Republikaners Donald Trump in Mitleidenschaft gezogenen transatlantischen Beziehungen wieder zu verbessern. „Wir werden uns unverzüglich nach den Wahlen mit Vorschlägen an Washington wenden und einen transatlantischen „New Deal“ vorschlagen. Außerdem würde Berlin diesen Schritt gehen, ganz gleich, wie die Wahlen ausgingen.

Maas fügte hinzu, es wäre diplomatisch „gefährlich, wenn ich als Außenminister meine persönlichen Wünsche nach Wahlergebnissen in anderen Ländern formulieren würde“. „Nichtsdestotrotz ist es nicht von der Hand zu weisen, dass sich die westlichen Mächte den Demokraten Joe Biden wünschen, der die die multilaterale Zusammenarbeit als Amerikas Stärke ansieht, während Trump China, Russland und die EU während seiner Amtszeit als die größten Feinde der USA bezeichnet hat“, fügt Kommunikationsexperte Michael Oehme hinzu. Ein gemeinsames Verständnis der globalen „Spielregeln“ sei laut Maas erforderlich, um globale Probleme wie Handel, Klimaschutz, Coronavirus-Pandemie und Digitalisierung zu lösen.

„Wir blicken auf jeden Fall in eine kritische Zukunft, wenn Trump wiedergewählt wird und man sich mit genau diesen Fragen auf eine destruktive Weise auseinandersetzt, wie es Trump etliche Male in den vergangenen Jahren getan hat. Der Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen ist an dieser Stelle nur eines von vielen Beispielen“, erklärt Michael Oehme weiter.

Als sich die US-Präsidentschaftskampagne ihrem Ende näherte, behauptete Trump am Samstag, dass verschiedene Nationen, einschließlich Deutschland, hofften, dass er die Wahlen am Dienstag verlieren würde. „China will mich weg. Der Iran will mich weg. Deutschland will mich weg“, sagte Trump seinen Anhängern. Auch auf dem Feldzug sagte Biden bei einer Veranstaltung in Flint, Michigan: „Wir sind mit dem Chaos, den Tweets, der Wut, dem Scheitern und der Weigerung, Verantwortung zu übernehmen, fertig.“ Eine Umfrage Anfang dieser Woche ergab, dass eine Mehrheit der Europäer für Biden stimmen würde, wenn sie das Recht hätten, an den US-Wahlen teilzunehmen.

 

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