Höchstes Gericht in China bestätigt Asahi Kasei"s Patent auf Batterieseparatoren

HiporeTM Lithium-Ion Battery Separator (Bildquelle: Asahi Kasei)

Düsseldorf, 10. Januar 2023 – Der japanische Technologiekonzern Asahi Kasei hat verschiedene gerichtliche Auseinandersetzungen in Bezug auf Patente für Batterieseparatoren gewonnen. Am 2. November 2022 fällte das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China das endgültige Urteil zur Aufrechterhaltung des Patents von Asahi Kasei für Batterieseparatoren in China.

Die Entscheidung des Volksgerichts bestätigt Asahi Kasei”s Patent und setzt vier Jahren Rechtsstreitigkeiten ein Ende. Im August 2018 reichte Asahi Kasei beim zuständigen Patentgericht, dem “Shen-zhen Intermediate People’s Court” eine Patentverletzungsklage gegen “Xu Ran Electronic and Others” ein. Die Klageschrift lautete auf Unterlassung des Verkaufs ihrer “einlagigen W-Scope”-Batterieseparatoren in China und auf Schadensersatzleistungen von 1 Million RMB, umgerechnet etwa 140.000 Euro. Im Dezember 2020 entschied das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in Peking, die Klage von Asahi Kasei wegen Patentverletzung in vollem Umfang anzuerkennen. Außerdem ordnete das Gericht an, entsprechenden Schadenersatz zu leisten.

Als Reaktion auf die Entscheidung des Gerichts reichte die Shenzhen Xu Ran Electronic Co., Ltd. bei verschiedenen Instanzen einen Nichtigkeitsantrag gegen Asahi Kasei”s Patent ein. Die Gerichte bestätigten die Aufrechterhaltung des Patents – das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China nun am zweiten November 2022 in höchster Instanz. Asahi Kasei wird auch in Zukunft Fragen von geistigen Eigentumsrechten aufmerksam verfolgen und Maßnahmen gegen jegliche Verletzung ergreifen.

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Die Asahi Kasei Corporation ist ein weltweit tätiger Technologiekonzern mit den drei Geschäftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Geschäftsbereich Material umfasst Fasern & Textilien, Petrochemikalien, Hochleistungspolymere, Hochleistungswerkstoffe, Verbrauchsgüter, Batterieseparatoren und Elektronikgeräte. Der Geschäftsbereich Homes bietet auf dem japanischen Markt Baustoffe bis hin zu fertigen Häusern an. Zum Bereich Health Care gehören Pharmazeutika, Medizintechnik sowie Geräte und Systeme für die Akut- und Intensivmedizin. Mit mehr als 46.000 Mitarbeitern weltweit bedient die Asahi Kasei Gruppe Kunden in mehr als 100 Ländern und erzielte im Geschäftsjahr 2021 (1. April 2021 – 31. März 2022) einen Umsatz von 18,9 Milliarden Euro (2.461 Milliarden Yen). “Creating for Tomorrow”. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen.

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